Ohne »wir« geht es nicht – Ein Plädoyer für den Nationalstaat
(...) Multilaterale Abkommen. Internationale Gerichtshöfe. Schiedsstellen, die für global aufgestellte Konzerne und gegen Regierungen entscheiden. Dazu die wirtschaftliche Globalisierung. Nicht zu vergessen, die rasant wachsende Bürokratie in Brüssel, die immer mehr Befugnisse von nationalen Parlamenten an sich reißt. Willkommen beim Abschiedsfest für den souveränen Nationalstaat. Als auch noch deutlich wurde, dass die Verhandlungen zwischen der griechischen Regierung und den Gläubigern scheitern, da antworteten Kommissionschef Juncker und EZB-Präsident Draghi mit ihrem Plan für eine Bankenunion und eine EU-weite Einlagensicherung bei Sparkonten.
Das Rezept der beiden: Mehr vom selben Gebräu, das Europa bereits an den wirtschaftlichen Abgrund geführt hat. Koste es, was es wolle. Ohne Rücksicht auf nationale Interessen. Juncker und Draghi wollen noch mehr Verzahnung, bei der die Konkurse von Schuldenstaaten verschleppt und die Sparer anderer Länder in die Pflicht genommen werden.
Kein Zweifel: Das Projekt Europa scheint den traditionellen Nationalstaat zu einem Auslaufmodell zu verdammen.
Schon stimmen Mainstream-Zeitungen einen Grabgesang auf das an, was ihnen sowieso ein Dorn im Auge ist: Weg mit dem Nationalstaat, liest man in der FAZ. Der Nationalstaat muss sterben, ist der Titel einer Kolumne im Spiegel. Der Nationalstaat hat ausgedient, kommentiert der Journalist und Buchautor Klaus Harpprecht in einem anderen Blatt.
Die schleichende aber sichtbare Auflösung der Nationalstaaten beschreibt der niederländische Jurist, Historiker und Journalist Thierry Baudet in seinem lesenswerten neuen Buch ,Der Angriff auf den Nationalstaat,. Baudet ist auch noch promovierter Jurist und dazu ein gefragter Interviewgast in holländischen TV- und Radiosendungen.
Und er bürstet kräftig mit beeindruckenden Argumenten gegen den Meinungs-Mainstream. Der demokratische Rechtsstaat kann nur innerhalb eines Nationalstaates existieren, lautet die Kernthese in seinem Buch. Man kann das Werk getrost als Streitschrift gegen die Totengräber des Nationalstaats verstehen.
Baudets Bestandsaufnahme in diesem Buch liest sich so:
Während Massenzuwanderung die nationalen Werte von innen aushöhlt, wird die Souveränität der Nationalstaaten von außen immer weiter eingeschränkt. Internationale Organisationen wie die Europäische Union, die Welthandelsorganisation, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Internationale Strafgerichtshof erhalten immer mehr Machtbefugnisse. Wurden Gesetze und Richtlinien des Zusammenlebens bislang von Politkern des jeweiligen Landes verabschiedet, kommen Regelungen und Präzedenzfälle immer häufiger aus Brüssel, Genf, Straßburg oder Den Haag.In einem gemeinsam unternommenen Angriff auf den Nationalstaat haben westeuropäische Eliten in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts eine Politik betrieben, in der sowohl die nationale Identität als auch die Staatssouveränität systematisch geschwächt wurde.
Wer sich in diesen Wochen aufmerksam informiert und nicht alles glaubt, was in den Mainstream-Zeitungen steht, der weiß, wovon Baudet spricht. Überfüllte Flüchtlingsunterkünfte in Gemeinden, Polizisten, die von Zeitungen attackiert werden, wenn sie es wagen, in Leserbriefen die wahren Zustände in balkanisierten deutschen Stadtteilen zu beschreiben, eine Schweigespirale von Bürgern, die lieber nichts sagen, bevor auch sie als Braunhemden abgestempelt werden. So kam es, dass bei der von Einwanderungsthemen geprägten Wahl in Großbritannien – obwohl sämtliche Meinungsforscher ein Kopf-an-Kopf-Rennen vorhergesagt hatten – Labour die schlimmste Niederlage in Jahrzehnten erlitt und die Tories eine absolute Mehrheit errangen. Thierry analysiert nicht nur sechs supranationale Instanzen – darunter den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte – die die Souveränität von Nationalstaaten zunehmend aushöhlen. Er entlarvt auch die schweren Trugschlüsse und Irrtümer, die den Angriff auf den Nationalstaat begleiten.
Dazu gehört die irrige Annahme, dass eine universelle Gesellschaft, gegründet auf abstrakte Prinzipien von Gerechtigkeit, mit denen alle Menschen einverstanden sein können, tatsächlich realisiert werden kann. Oder der Trugschluss, dass der Erste und Zweite Weltkrieg uns beigebracht hätten, dass Nationalismus zu Krieg führt. Baudet widerspricht dieser These vehement. Hitler, so argumentiert er in einem eloquenten und aufschlussreichen Interview mit der Jungen Freiheit, wollte keinen deutschen Nationalstaat, sondern ein deutsches Imperium. Mussolini wollte keinen italienischen Nationalstaat, sondern ein neues Römisches Reich. Nationalsozialismus und Faschismus waren keineswegs Formen des Nationalismus, sondern des Imperialismus. Es sind die Reichen die treibende Kraft hinter allen Kulissenmächten, die Kriege verheißen. Nationalstaaten sind dagegen friedliche Konzepte, denn es besteht für sie kein Grund, ihre Staatsmacht über die nationalen Grenzen hinaus auszuweiten.
Baudets stärkstes Argument ist eines, das er mehr hervorhebt als in seinem Buch: Die Nationalstaaten haben in Europa eine Vielfalt und Konkurrenz erzeugt, die enorm produktiv war. Eine Reformation, sagt Baudet, hat es nur gegeben, weil Martin Luther von einem deutschen Fürstentum in ein anderes flüchten konnte. Und die Aufklärung wäre womöglich unterblieben, wenn Montesquieu und Voltaire, die in Frankreich Publikationsverbot hatten, nicht auf die Niederlande ausgewichen wären.
Thierry Baudet war auch einer der Intitiatoren des Referendums zum Assoziierungsabkommen mit der Ukraine im April 2016. Er war gegen das Abkommen.
Bei der Abstimmung ging es nicht nur um die fragwürdigen politischen Manöver, die das EU-Abkommen mit der Ukraine begleitet haben, sondern auch um die konzern- und lobbyfreundliche Haltung der EU bei Freihandelsverträgen - eine Volksabstimmung zum Handelsabkommen mit Kanada - und TTIP - soll ebenfalls in der Vorbereitung sein.
Der EU-Kommissionspräsident Junckers hatte sich für ein "Ja" stark gemacht und dem "Nein" ein großes Gewicht gegeben, wie ihn Sputnik zitiert:
Wenn die Holländer ‘nein’ sagen, wird Europa mit einem Problem konfrontiert. Dieses Problem heißt Destabilisierung.
Diese Volksabstimmung setzte ein deutliches Zeichen gegen EU-Politik
Weil nun deutlich war, dass sich die Regierung mit der Ratifizierung sich über den Willen des Volkes hinwegsetzt. Die Regierungsparteien, die rechtsliberale VVD, die Partei des Ministerpräsidenten Mark Rutte, und die sozialdemokratische PvdA plädierten im Vorfeld des Referendums für ein "Ja" und sind nun die Verlierer.
In sein Buch Thierry Baudet"Angriff auf den Nationalstaat" (ist in Deutschland im Kopp-Verlag erschienen) argumentiert er, dass das "Kartell" der etablierten Parteien an der Abschaffung des Nationalstaates arbeiten würde.
Für ihn ist der Nationalstaat der Rahmen in dem Demokratie und kulturelle Identität möglich sind.
Für ihn sind sie auch Garanten für den Frieden.
Er tritt bei der Parlamentswahl im März als Spitzenkandidat des Forum voor Democratie an.
Zündfunk-Reporter Florian Schairer hat ihn im südholländischen Leiden getroffen.
Zündfunk: Warum sind Sie gegen die EU?
Thierry Baudet: Die EU ist ein großes Missverständnis, denn die europäische Kultur basiert auf autonomen Nationalstaaten. Wenn wir die nationalen Identitäten entfernen, dann nehmen wir Europa seine Identität.
Und die verschiedenen Kulturen sind doch gerade das besondere an dem Kontinent, der übrigens nie zentral regiert wurde.
Nur auf der nationalen Ebene können wir die Migration kontrollieren oder die Währungen – der Euro ist eine sehr schlechte Idee sowohl wirtschaftlich, als auch politisch, denn er sorgt für Spannungen und Konflikte.
Wir brauchen mehr Grenzen, mehr Souveränität und mehr Demokratie auf nationaler Ebene.
Sollten die Niederlande die EU verlassen?
Auf jeden Fall, ich glaube jedes Land sollte die EU verlassen. Sie ist eine antieuropäische Institution, denn sie zerstört unsere nationalen Identitäten.
Wir sollten in einer Freihandelszone zusammenarbeiten, aber unsere nationale Souveränität behalten.
Im März 2017 wird in Holland ein neues Parlament gewählt.Wie in Österreich bei der Bundespräsidentenwahl und in Frankreich bei der Präsidentenwahl, haben rechtspopulistische Kandidaten sehr gute Chancen. Der Zündfunk war in den Niederlanden, um herauszufinden, warum populistische Positionen so erfolgreich sind. [mehr]
In den letzten 50 Jahren hat die Wirtschaft floriert und wir haben in Wohlstand und Frieden gelebt, ich denke die meisten Menschen halten die EU für einen Erfolg.
Ich glaube das Wirtschaftswachstum kann man nicht der EU gutschreiben. Die Wirtschaft ist trotz der EU gewachsen, nicht wegen ihr. Denn die EU funktioniert wie ein Kartell, das multinationale Unternehmen und Lobbygruppen unterstützt. Als Zollgemeinschaft verhindert sie sogar Handel mit Ländern außerhalb der EU. Wirtschaftlich hilft sie uns also nicht.
Was den Frieden betrifft: ich glaube nicht, dass der deutsch-französische Frieden auf der Grundlage der EU geschlossen wurde, die ist doch erst in den 70ern entstanden. Und die Behauptung, die EU könnte diesen Frieden für sich verbuchen ist grotesk und dass die politische Führung in Brüssel den Friedensnobelpreis entgegengenommen hat, ist für mich ein Skandal. Völlig absurd.
Denn die EU hat mit der Entstehung friedlicher Beziehungen nach dem Krieg überhaupt nichts zu tun.
Und heute sorgt sie für noch mehr Konflikte zwischen den Staaten. Nord-Süd wegen des Euros und wegen der Migration, die wir auf europäischer Ebene nicht lösen können. Also müssen wir zurück auf die nationale Ebene.
Die jungen Menschen in Europa sind heute sehr mobil und ihre Ideen auch. Ich verstehe nicht ganz wie dieses Konzept eines Kulturraumes, der auf ein bestimmtes Territorium begrenzt ist, damit vereinbart werden kann.
Sicher, die jungen Menschen sind mobil.
Aber diese Reisenden verbinden sich doch vor allem mit anderen Ausländern und integrieren sich nicht wirklich. Das liegt zum einen an der Sprache, aber auch an tiefen kulturellen Unterschieden.
Diese "Deutschheit" wenn man Goethe liest oder Beethoven hört ist doch etwas fundamental anderes als das, was Victor Hugo oder Beaudelair erreichen wollten.
Die jungen Menschen mit denen ich gesprochen haben sind der Meinung, man sollte das Gegenteil tun, also sich mehr öffnen und mehr austauschen – damit man beides verstehen kann: Goethe und Beaudelair, anstatt sich auf eine Nationalkultur zu beschränken.
Als die jungen Menschen in den 60er Jahren gegen die Enge traditioneller Kulturvorstellungen aufbegehrt haben, das hatte mit der EU nichts zu tun. Sie haben sich gegen die kulturelle Enge gewehrt und wollten frei sein. Aber so eine Rückbesinnung auf eine nationale Kultur, das würde doch auch wieder eine engere Gesellschaft bedeuten in der man strengeren gesellschaftlichen Vorstellungen und Regeln zu folgen hat.
Das ist natürlich ein altes Dilemma der konservativen Philosophie.
Befreit man Menschen, wenn man sie kulturell erzieht, oder sperrt man sie ein? Für mich ist Kultur wie eine Sprache. Klar schränkt einen die Grammatik ein. Wer dagegen seine eigene Sprache erfindet ist zwar sehr frei, aber in sich selbst eingeschlossen.
Weil ich keine ernstzunehmende Alternative zu den etablierten Mainstream-Parteien gesehen habe.
Die wollen alle den Nationalstaat abschaffen.
Die wollen massenhafte Einwanderung und eine EU, die sich immer weiter ausbreitet.
Und die anderen Parteien, die gegen das Establishment sind, haben es intellektuell nicht drauf und sagen immer wieder Dinge, die kein vernünftiger Mensch mehr mittragen kann.
Sie sind wütend, dumm, populistisch und haben keine Argumente mehr.
Thierry Baudet: Der Angriff auf den Nationalstaat
Als Bürger der Bundesrepublik Deutschland liest man dieses Buch nicht ohne einen gewissen Neid. Da gibt es in den Niederlanden doch tatsächlich einen Autor, der, ausgestattet mit einer umfassenden historischen und juristischen Bildung, das Projekt der europäischen Eliten zerpflückt, der ein intelligentes Plädoyer für den Nationalstaat abliefert und der in unserem Nachbarland nicht etwa totgeschwiegen und ausgegrenzt wird, sondern in den Medien als gefragter Meinungsführer gerne gesehen ist. Thierry Baudet, Jahrgang 1983, hat bereits sechs Sachbücher über Philosophie, Politik und Geschichte veröffentlicht, über klassische Musik geschrieben und einen Roman verfasst. Im vorliegenden Band erzählt er die Entstehung des Nationalstaates, beschreibt den planmäßigen Angriff auf die Nationalstaaten, auch mittels supranationaler Gerichtshöfe und Organisationen, und legt schließlich ausführlich dar, warum er die Nation für unverzichtbar hält. Er zitiert Max Weber mit dem bekannten Satz, dass der Staat das Monopol legitimen physischen Zwanges innehabe, und fügt hinzu, „dass es letztlich zwischen einem Staat und einem Gefängnis keinen konzeptuellen Unterschied gibt“. Das wird jeden Libertären freuen. Den Multikulturalismus bezeichnet Baudet als integralen Bestandteil des Angriffs auf den Nationalstaat. Denn er verneine, dass eine Gesellschaft gemeinsame Werte und eine Leitkultur haben müsse. Anderes Zitat: „Ein Staat hört jedoch erst auf, souverän zu sein, wenn er nicht länger das Recht hat, sich aus internationalen Verpflichtungen zurückzuziehen.“ Ketzerischer Gedanke: Hat Deutschland das Recht? Ein brillantes Buch mit einer Übersetzung ins Deutsche, wofür freilich nicht der Kopp-Verlag verantwortlich ist. Der niederländische Verlag hatte sich vorbehalten, selbst die Übersetzung zu besorgen. Gleichwohl: Das Buch ist so anregend und tiefschürfend, dass man diesen Mangel in Kauf nehmen kann.
Die Menschen in Europa haben eine dunkle Zukunft vor sich.
Jahrelang hatten besorgte Menschen ihre Mitmenschen vor Krieg und Untergang gewarnt. Dafür wurden sie von ihren Mitmenschen meist nur belächelt, anstatt gemeinsam für Frieden zu kämpfen. Dieses Lächeln kann uns nun allen das Leben kosten. Weil die Masse der Menschen die Realität nicht sehen will und nichts gegen Krieg und Untergang unternehmen will, werden unsere Kinder erleben, was unsere Großeltern nie wieder erleben wollten - wenn sie es überlebt hatten.
Wenn erst die Sirenen dröhnen, ist für so manch einen leider Schluß mit einen auf "cool" machen und ihm wird im Keller bewusst werden, daß er versagt hat für seine Mitmenschen Verantwortung zu übernehmen. Denn soweit hätte es nicht kommen müssen:
Wir wissen: gäbe es Gott, gäbe es Merkel nicht. Was bleibt dem deutschen Volk nun anderes übrig, als sich nach dem Verrat der deutschen Politiker selbst zu helfen? Gott wird Euch nicht helfen. Das ist Euer Bier:
Nena: „Wenn man sieht was es für Energie freisetzt, wenn ein Volk sich auflehnt. Dann frag ich mich, warum stehen wir nicht auch endlich mal auf? Und raffen uns auf, und reden nicht nur immer davon. Jeder einzelne muss das Bewußtsein dafür haben, sonst funktioniert auch diese Masse nicht“
Haben die Deutschen ihre Hymne nicht verstanden?
» Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland! Danach lasst uns alle streben brüderlich mit Herz und Hand! «
„Die schöne neue Welt, die vor uns liegt, so schön, daß man davon kalte Füße kriegt, wird morgen Wirklichkeit, wenn wir nichts dagegen tun. Die Pillen gibt es längst, die man nur schlucken muß, fürs Glücksgefühl und gegen Überdruß. Wir werden schon verplant und schauen auch noch ruhig zu.
Liebe wird verboten, denn Liebe bringt Gefahr für den neuen Staat., und Gefühle stören da nur. In der Welt von morgen Klappt alles wunderbar, ja, du wirst schon sehn: morgen funktionierst dann auch du.
Dann denkst du nur, du denkst, und in Wirklichkeit Denkt ein Programm für dich auf Lebenszeit. Du kennst nicht mal den Knopf, an dem andre für dich drehn. Die Kinder kommen aus Retorten raus, sie sehn perfekt doch ziemlich ähnlich aus. Auf denken steht der Tot und in Bücher Darf kein Mensch mehr sehn!
Liebe wird verboten, denn Liebe bringt Gefahr für den neuen Staat, und Gefühle stören da nur. In der Welt von morgen klappt alles wunderbar, ja, du wirst schon sehn: Morgen funktionierst dann auch du.
Liebe wird verboten, denn Liebe bringt Gefahr für den neuen Staat, und Gefühle stören da nur. In der Welt von morgen Klappt alles wunderbar, ja, du wirst schon sehn: morgen funktionierst dann auch du.
Die neue Welt wird Wirklichkeit. Die Pläne liegen längst griffbereit. Bis morgen ist es nicht nicht mehr weit. Die schöne neue Welt beginnt schon heut.“...Peter Maffay
Es ist eines jeden Menschen Pflicht, den Weltfrieden für seine Mitmenschen zu bewahren. Menschen welche nicht zu Frieden stehen, denken und handeln menschenverachtend, weil diese die bewußte Tötung von Menschen akzeptieren.
Kein Mensch hat die Pflicht die kriegstreibende BRD-Politik anzuerkennen, weil diese menschenverachtend ist, vielmehr ist es des Deutschen Pflicht diese zu unterbinden und für Frieden in seinem Land und der Welt zu sorgen.
Laut Medien soll der deutsche Steuerzahler künftig 30 Milliarden Euro für die Nato und damit für Kriegstreibereien aufbringen, die USA erwartet das Deutschland den Großteil der Kosten für die Nato übernimmt.
Der deutsche Steuerzahler in der BRD ist schon lange zum Handlanger von Massenmördern verkommen, dem gilt ein Ende zu setzen. Die Politik welche auf Kosten des deutschen Steuerzahlers Kriege vorbereitet und Menschen in Kriegen tötet, hat sich zu verantworten.
Kriege haben noch nie etwas positives für die Menschen hervorgebracht. Soldaten sind allein nur dafür notwendig, um sich als Nation vor Angriffen von kriegslüsternen Regierungen zu schützen.
Wer im 21. Jahrhundert noch immer das Bedürfnis verspürt, Kriege zu führen in denen unschuldige Menschen ermordet werden, der ist eine Gefahr für die Menschheit. Er hat weder begriffen wie geisteskrank und menschenverachtend dieses Verbrechen ist, noch hat er begriffen, daß in den vergangenen 2500 Jahren weit über 500 Millionen Menschen sinnlos ihr Leben durch Massenmorde verloren - welche man Krieg nennt.
Konflikte lassen sich immer auf friedlichen Wege lösen, wenn man nicht direkt bedroht wird. Deutschland wird von keinem Land auf der Erde militärisch bedroht. Es findet keine Bedrohung durch Russland statt und kein Großangriff des "IS" auf Deutschland. Der "IS" welcher von den USA und Helfern geschaffen wurde, stellt mit einer verantwortungsvollen Grenzpolitik keine Gefahr für Deutschland dar. Unterwanderung, Terroranschläge und ihre Opfer, hat allein die grob fahrlässige BRD-Politik zu verantworten. Die dafür verantwortlichen Politiker, haben nicht für die Sicherheit der deutschen Bevölkerung gesorgt, was eigentlich ihre Aufgabe ist. Die BRD-Politik hat in Deutschland auf ganzer Strecke versagt und stellt eine Gefahr für die Menschen in Deutschland dar.
Die deutsche Politik hat sich nicht in militärische Konflikte anderer Länder einzumischen, sondern auf diplomatische Weise für Weltfrieden zu sorgen. Damit der Friede für die deutsche Bevölkerung erhalten bleibt.
Eine größere Militärpräsenz, wie das US-Militär in Deutschland, ist nicht zu akzeptieren. Wer dies gestattet, macht sich der Kriegstreiberei schuldig.
Das US-Militär hat in Deutschland nichts verloren:
sputniknews: "Putin: Darum breitet sich die Nato weiter aus - Die Nato provoziert Russland mit ihrem Vorgehen und versucht, das Land in eine Konfrontation zu verwickeln, wie der russische Präsident Wladimir Putin bei einer Sitzung des Geheimdienstes FSB am Donnerstag sagte (...) https://de.sputniknews.com/politik/20170216314569812-putin-nato-ausbreitung/
Die Allianz Erde ruft alle aufgewachten Menschen in Europa auf - zusammen zu kommen!
"Die Verfassunggebende Versammlung in Hawaii ist ein wichtiges Gut, was man nicht zerstören darf. Wir alle befinden uns in einem Informationskrieg. Wir sind der Anfang der Freiheit. Die Verfassunggebenden Versammlungen sind weltweit ein wichtiger Faktor. Wir wollen wieder richtige Beamte und keine Bedienstete mehr, also Beamte die hohe Rechte und aber auch Pflichten haben. Frau Merkel war auch in der Verfassunggebende Versammlung eingeladen, aber sie führt ein US amerikanisches Unternehmen. Auch die Presse und die Medien sollten mal lernen, dass das Völkerrecht was aus dem Selbstbestimmungsrecht der Völker stammt, das höchste Recht der Völker ist... https://ddbnetzwerkvideos.com/2017/02/16/die-allianz-erde-ruft-alle-aufgewachten-menschen-in-europa-auf-zusammen-zu-kommen/
Nun Leute, jetzt haben wir den Salat, den wir bald selbst anbauen müssen, wenn wir nicht auf Steinen kauen wollen. Man kann es schon nicht mehr hören und sehen, wie der 3. Weltkrieg mit voller Kraft vorbereitet wird. Dieser Krieg wird unser aller Leben auf den Kopf stellen, bald ist nichts mehr wie es war. Doch haben sich das kommende Elend die Menschen selbst zuzuschreiben, die einen dulden den Countdown zum großen Drama und bei den anderen hat die Einigkeit versagt, um gemeinsam die Kriegstreiber aus den Parlamenten zu vertreiben.
Russland und China im Visier der US/Nato/BRD - Kriegstreiber.
Die BRD Kriegsakteure forderten auf der Kriegstreiberkonferenz von der neuen US-Regierung, ein klares Bekenntnis zum altbewährten Faschismus. Worauf sie nicht lange warten mussten. US-Vizepräsident Mike Pence:
"Heute versichere ich Ihnen im Namen von Präsident Trump: Die Vereinigten Staaten von Amerika stehen fest zur NATO und werden unerschütterlich unsere Verpflichtungen für unsere transatlantische Allianz erfüllen"
Auf der Sicherheitskonferenz für Unsicherheit, nahm Russlands Außenminister Sergej Lawrow teil. Lawrow stellte klar, stellte Bedingungen, er mahnte und suchte den Dialog zu den Kriegstreibern:
RT: Lawrow auf Sicherheitskonferenz: Zeit ist reif für neue Weltordnung zum Wohle aller
Lawrow: "Die NATO hat den Kalten Krieg nie beendet: Tatsächlich ist es uns nicht gelungen, neue Institutionen nach dem Kalten Krieg aufzubauen, was dazu geführt hat, dass Demokratiebestrebungen im Nahen Osten und in Nordafrika behindert wurden. Die Stärkung der NATO in den vergangenen Jahren hat zur Erhöhung der Spannungen geführt. In diesem Jahr begehen wir den zwanzigsten Jahrestag der Unterzeichnung der NATO-Russland-Grundakte. Damals einigte man sich auf die gemeinsame Verpflichtung, auf der Grundlage der gegenseitigen Interessen für Sicherheit zu sorgen und darauf, einen kontinentalen Zusammenstoß zu verhindern. Das ist aber nicht geschehen. Im Wesentlichen deswegen, weil die NATO nach wie vor eine Institution des Kalten Krieges ist, sowohl im Denken als auch im Herzen. Bedauerlicherweise wurde der Kalte Krieg also nicht überwunden. Das kann man auch von vielen Auftritten ablesen von Politikern in Europa und in den USA. Dazu gehören auch die Erklärungen, die wir hier gestern und heute gehört haben. Wir sind gegen die Ausbreitung der NATO, das sagte ich bereits. Das lässt sich auch nicht auf Russland abwälzen. Russland trägt dafür keine Schuld. Und auch nicht für die Art und Weise, wie hier versucht wird, eine neue freiheitliche Ordnung zu schädigen oder zu verhindern."
Es ist Zeit, die westliche Weltordnung zu überwinden:
Wir erleben eine wirtschaftliche und politische Globalisierung. Diese führte dazu, dass eine Art Elite-Club an Staaten die Welt regiert. Das kann auf Dauer nicht funktionieren. Deshalb müssen wir Entscheidungen treffen und ich hoffe, dass diese darauf abzielen werden, eine gerechte demokratische Weltordnung zu schaffen. Vielleicht eine „Post-West-Weltordnung“, bei der die Souveränität der Staaten wieder gewährleistet ist, im Namen des Völkerrechts und bei der jeder seine nationalen Interessen verfolgen kann, aber auch Respekt für die nationalen Interessen anderer zeigt." (...) https://deutsch.rt.com/international/46670-lawrow-zeit-neue-weltordnung-eu-usa-sicherheitskonferenz/
Das Töten von Menschen wird in Europa groß vorbereitet, Russland und China werden von Kriegstreibern nur so umzingelt. Nato und US-Militär betreiben den größten Kriegsaufmarsch, ein historisches Drama steht vor der Tür. Wer schlau ist, verlässt Europa solange er noch kann. Die Völker Europas werden für ihre Politiker bluten, welche sie verraten haben. Nun stehen die Menschen dem großen Krieg ohnmächtig gegenüber, weil sie den Ernst der Lage zu spät erkannt haben. Die Menschen haben es versäumt ihre Kriegstreiber aus den Parlamenten zu verjagen. Gute Nacht Europa.
Eugen Drewermann spricht auf der Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
Während sich Freiheits - und Friedensgruppen in Deutschland weiter streiten, welcher Weg der richtige ist, treibt das regierende Berlin das Land der Deutschen weiter in den Untergang.
Wollen sich die Aktivisten nicht langsam mal an einen Runden Tisch setzen oder wollen sie warten bis für Deutschland alles zu spät ist?
Die deutsche Bevölkerung verarmt, ist kriminellen Einwanderern ausgesetzt, die Kriegsgefahr verschärft sich mit jeden neuen Tag und die Diktatur gewinnt weiter an Fahrt, bis die Menschen in Deutschland machtlos sind.
Das Volk hat die Macht, alle Macht geht vom Volke aus. Über welchen Weg das deutsche Volk seine Macht ausübt, ist auf Grund der dramatischen Weltlage und des Untergangs Deutschlands unbedeutend und zweitrangig. Der Schwerpunkt und Entscheidend ist nur, daß Deutschland und seine Bevölkerung gerettet wird.
Dass das deutsche Parteienkartell nicht an einer Rettung interessiert ist, ist all zu offensichtlich. Die Menschen in Deutschland müssen ihre Zukunft überparteilich in die Hand nehmen. Ob man das über eine Verfassunggebende Versammlung macht oder von einem Runden Tisch aus eine freie Volksregierung gründet, ist momentan nicht wesentlich. Der springende Punkt ist das viele Millionen Menschen dahinterstehen, weil nur so eine positive Wende zu realisieren ist. Damit den Menschen das drohende Drama erspart bleibt.
Wenn sich die Aktivisten alle zusammen an einen Runden Tisch setzen, dann hat Deutschland seine neuen Parteien für welche sich die aufgewachten Menschen interessieren. Und wer in der neuen Volksregierung ist, darüber braucht nur demokratisch von allen wachen Menschen abgestimmt werden.
Frieden und Freiheit sind nicht unmöglich, wenn man aufeinander zugeht und nicht jeder sein Ding für sich macht. Die Aktivisten müssen die großen Wünsche des Volkes erkennen und für diese als freie Volksvertreter zusammen stehen.
Auf an den Runden Tisch, zum Wohle des deutschen Volkes. Masken von gesteuerten Gruppen werden an diesem Tisch fallen.
Doch Deutschland wird ganz tief fallen, wenn die Aktivisten welche auf vielen Kanälen zu sehen sind, nicht für ihr Land und Volk zusammenstehen.
Auf in einen freundschaftlichen Neustart für Deutschland!
» Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland! Danach lasst uns alle streben brüderlich mit Herz und Hand! «
Es fehlt ihm an Wissen, welches die BRD Medien unterschlagen.
Solange diese Menschen den Massenmedien auf den Leim gehen und sich nicht selbst informieren, werden sie wohl auch noch Parteien wählen und weiter als Sklaven in Trance leben. Die Dummheit der Menschen hat Deutschland in den Untergang gebracht: Dumme Menschen
Der Wahnsinn nimmt seinen Lauf. Die deutsche Bevölkerung lässt sich nach vielen Millionen Toten nach dem letzten Weltkrieg wieder in die Kriegshölle treiben. Der Faschismus regiert, die Masse der Bevölkerung hat noch nichts kapiert, denn ihr Weg in die Hölle ist vorprogrammiert. Den meisten Menschen ist jede Spielerei wichtiger, wie ihr eigenes Leben und das ihrer Mitmenschen, sonst würde es die Faschisten im deutschen Parlament nicht mehr geben. So viel Dummheit, Gleichgültigkeit und Verantwortungslosigkeit, muss einfach bestraft werden. Die BRD bereiten Massenmord vor und die deutsche Bevölkerung duldet ihren Untergang. Spiel weiter Deutschland, solange du noch kannst.
uncut-news: Wegen NATO-Provokationen: Russland versetzt strategische Atomraketen in Kampfbereitschaft - Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat soeben vor dem Parlament den Abgeordneten bestätigt, dass 99% aller russischer strategischer Raketen in ständiger Kampfbereitschaft versetzt wurden, aufgrund der aktuellen geopolitischen Lage und der anhaltenden Expansion der NATO-Truppen an die russische Staatsgrenze (...) http://uncut-news.ch/2017/02/22/wegen-nato-provokationen-russland-versetzt-strategische-atomraketen-in-kampfbereitschaft/
Deutsche Nationalversammlung: Wir klagen AN. IHR. DIENT. NICHT. DEUTSCHLAND. IHR DIENT DEN FALSCHEN HERRN:
Ehrlichkeit und Fleiß werden in Deutschland bestraft, hoher Wohlstand ist nur noch über legale Kriminalität zu erreichen.
In Deutschland wird schon lange nicht mehr im Sinne und zum Vorteil des Volkes regiert. Der normale Arbeiter oder Unternehmer welcher nicht in das deutsche Mafia-System eingebunden ist, wird mit Fake-staatlicher Willkür nur so überschüttet und ausgequetscht wie eine Zitrone.
Aufrichtige Mittelständler werden mit Auflagen und gewaltiger steuerlicher Erbeutung an den Rand ihrer Existenzen getrieben, um das wachsen der kriminellen Konzerne weiter voranzutreiben. Der aufrichtige Arbeiter findet kaum noch eine Anstellung, wo er nicht als moderner Sklave gehalten wird. Die Ausbeutung der großen Unternehmen und Konzerne kennt keine Grenzen, Arbeiter werden in Sklaven- Tarifverträge gezwungen oder stehen auf der Straße, wo sie dann als "Sozialfall" an parasitäre Zeitarbeitsfirmen erneut an die kriminellen Unternehmen und Konzerne vermittelt werden.
Menschliche Verachtung und Ausbeutung stehen heute in Deutschland an der Tagesordnung. Wen wundert's? 1990 übernahm die BRD-Mafia die Macht über Deutschland.
Eine Schlagzeile welche nach Verschwörungstheorie klingt, aber leider die traurige Realität in Deutschland ist, denn die Auswüchse legaler Kriminalität in Deutschland sind erschütternd.
Mit der Wiedervereinigung 1990, als das deutsche Volk voller Freude abgelenkt von politischen Details war, gab es in Hinterzimmern einen Putsch, um die Gründung des wahren Staats Deutschland, den "Bundesstaat Deutschland" zu verhindern. Das deutsche Völkerrechtssubjekt wurde im Voraus gestürzt, ein Zusammenhang mit dem Attentat auf Schäuble, welcher an der Vorbereitung einer Verfassunggebenden Versammlung beteiligt war, ist nicht auszuschließen.
Deutschland wurde an die BRD-Mafia verschachert und wird seit dem ohne völkerrechtliche Grundlage als US-Konzern geführt - hier mehr...
Seit dem kann sich Deutschland als eines der kriminellst geführten Länder bezeichnen, weshalb es auch nicht verwunderlich ist, daß in allen großen Führungsetagen und ehemaligen Amtsstuben heute eine erkennbare Kriminalität herrscht. Die Korruption blüht in Deutschland, reden wird keiner, denn jeder der in das kriminelle System integriert ist, ist erpressbar und es würde ihm seine Existenz ruiniert.
Die kriminelle Energie ist in ihrer Blütezeit, Gesetzte werden zu recht gebogen, die Bevölkerung von Politik wie Medien pausenlos belogen und von Konzernen, Banken und Politikern, als moderne Sklaven gehalten. Alle "Parteien" gehören zum kriminellen Kartell und sind dafür da, um die Menschen in der Täuschung zu halten.
Kriminelle Seilschaften treiben ihr Unwesen auf Kosten des deutschen Volkes und lösen schleichend die deutsche Nation auf.
Aufrichtige Menschen in Deutschland wacht auf und steht gemeinsam auf, solange Ihr noch könnt. Sonst werden Armut und Krieg über Euch fegen.
Wobei ein erheblicher Anteil der deutschen Bevölkerung durch die großen Propagandamedien im Land, völlig verblendet ist und die Kriegstreiberei gegen Russland rechtfertigt, möchten diese Menschen mit Sicherheit keinen Krieg in Deutschland erleben.
Auch wenn es viele Menschen nicht öffentlich zugeben, ist ihnen der "Frieden" mit das wichtigste im Leben. Von "Krieg" hat tatsächlich keiner etwas, dieser bringt den Menschen nur Unheil und Nachteile - meist Hungersnot, Leid, Elend und Tod. Die Menschen haben einfach alles zu verlieren, auch ihre Liebsten.
Ein Krieg ist die Hölle für die Menschen und in diese Hölle wird derweilen auch die deutsche Bevölkerung von den Regierenden in Berlin geführt. Für einen Sturz der Kriegstreiber oder einen Generalstreik, welche Platz für eine Friedenspolitik machen könnte, ist sich die deutsche Bevölkerung zu fein. Viele Menschen gehen den Parteien auf den Leim, in dem Glauben, ihre Partei wird einen Krieg in Deutschland schon verhindern. Ein großer Irrtum, denn tatsächlich tun ihre Parteien nichts effektives, um einen neuen Weltkrieg mit Deutschland zu verhindern.
Soweit ist es schon gekommen. Schlimmer kann es doch schon gar nicht mehr kommen, außer das die Feuerhölle losbricht. Und Deutschland mitten drin.
Den Menschen sollte langsam mal bewusst werden, wie ernst die Lage eigentlich ist. Es geht um die Zukunft jedes einzelnen, besonders die Zukunft unserer Kinder.
Wir müssen hier endlich Klartext reden, denn es gibt keine andere Möglichkeit den Frieden in unserem Land zu erhalten, indem das Volk nicht den Kriegstreibern folgt, sondern sich selbst.
Tatsächlich können die Menschen welche keinen Krieg erleben möchten, sich jetzt nur für eine friedliche Zukunft verbünden. Und es ist weit und breit nichts anderes zu erkennen, als dies über die Verfassunggebende Versammlung Deutschland zu realisieren. Auch wenn dem einen oder anderen vielleicht schon festgelegtes und diverse Ideologien ein Dorn im Auge sind, ist es doch die Aufgabe eines jeden, sich auf dem Weg zum Konsens für das Gemeinwohl einzubringen.
Es ist auch von enormer Wichtigkeit, daß sich in die Verfassunggebende Versammlung Deutschland, nicht nur rein gebürtige Deutsche einbringen, sondern auch die schon lang in Deutschland lebenden Einwanderer.
Bedauerlicherweise findet die Versammlung des deutschen Volkes noch etwas bedeckt statt, was sich hoffentlich bald ändern wird, denn schließlich hat das deutsche Volk keinen Anlaß sich in seinem eigenen Land zu verstecken.
Menschen welche in der Kommunikationsart nicht auf die neuste Technik stehen, haben auch die Gelegenheit sich auf postalischen Weg, per E-Mail oder Telefon in die Verfassunggebende Versammlung einzubringen. Eine öffentliche Versammlung ist zu gegebener Zeit auch angesetzt, wie der Rat der Verfassunggebenden Versammlung ankündigte.
Es gibt keinen anderen Weg zum Frieden, als den über unsere Freiheit. Jeder muss sich entscheiden, ob er Krieg oder Frieden will.
Ihr entscheidet über Krieg oder Frieden in Deutschland!
"Diese Abstimmung entscheidet ob es Krieg gibt oder nicht - Nur die natürlichen Rechtspersonen können über das Völkerrecht einen Staat errichten!"
pravda-tv: "Neues Zentrallager des Army & Air Force Exchange Service in Deutschland eröffnet (Video) - Der Army & Air Force Exchange Service, ein Versorgungsunternehmen des US-Verteidigungsministeriums, hat im pfälzischen Germersheim am Rhein, ein neues Zentrallager eröffnet. Für den Army & Air Force Exchange Service, abgekürzt AAFES, (eine Konsumgüterversorgungskette des Pentagons mit eigenen Ladengeschäften) begann am 1. Februar mit der Eröffnung eines neuen Zentrallagers und Vertriebszentrums im Army Depot Germersheim (...) http://www.pravda-tv.com/2017/02/neues-zentrallager-des-army-air-force-exchange-service-in-deutschland-eroeffnet-video/
Berlin verschlechtert rechtliche Rahmenbedingungen für Asylsuchende - german-foreign-policy: "Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International übt scharfe Kritik an der deutschen Flüchtlingspolitik. Wie die Organisation in ihrem neuen, gestern publizierten Jahresbericht konstatiert, hat Berlin nicht nur die rechtlichen Rahmenbedingungen für Asylsuchende in den vergangenen zwölf Monaten erheblich verschlechtert (...) http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59546
Ein Modell vom Berliner Reichstag zur Erstürmung ist in einem russischen Militär-Freizeitpark vorgesehen 😂
dpa Meldung:
Bundesregierung: Moskaus Pläne für Mini-Reichstag ‚merkwürdig‘
(...)
"Berlin - Die Bundesregierung findet die russischen Pläne für einen Mini-Reichstag als Spielwiese für militärbegeisterte „Patrioten“ befremdlich.
Deutschland würde etwas Vergleichbares zur „Erziehung und Ertüchtigung der deutschen Jugend nicht unbedingt bauen, und das gilt auch für die Art und Weise, wie das betrieben wird“, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, am Freitag in Berlin. Regierungssprecherin Ulrike Demmer sagte: „Die Idee ist überraschend und spricht für sich.“
Russland will den Berliner Reichstag im Militär-Freizeitpark Kubinka westlich von Moskau in kleinerem Maßstab nachbauen. Trainingseinheiten junger militärbegeisterter Menschen sollen an diesem Objekt üben, wie man ein Gebäude stürmt. Das hatte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am vergangenen Mittwoch im Parlament in Moskau angekündigt. Er sagte, im „Patrioten Park“ würden auch weitere Schauplätze des Zweiten Weltkrieges nachgebaut. Die Besucher sollten die Atmosphäre der damaligen Zeit nachfühlen und sich selbst im „Überlebenskampf versuchen“ können.
Die Rote Armee hatte den Reichstag im Mai 1945 erobert. Sowjetische Soldaten hinterließen in seinen Mauern Namen und Botschaften - die Schrift ist teilweise noch erhalten."
Auch wenn das viele nicht so mögen und die Deutschen Wirtschafts Nachrichten nicht mehr so gern offen schreiben, haben die DWN doch eine ganz interessante Meldung heraus gebracht:"Die Bundesregierung fürchtet einen „Massenzustrom“ von Migranten. In einem EU-Papier unter deutscher Federführung ist eine radikale Abkehr von der bisherigen Willkommenskultur vorgesehen. Deutschland plant radikale Abschottung gegen Migranten."
Warum der radikale Sinneswandel? Hat man genug frische Sklaven aufgenommen und genug Terror und Kriminalität importiert, vor welcher man selbst als BRD Politiker nicht mehr sicher ist?
Nun ja, man will die deutsche Bevölkerung besänftigen und sich bei ihr einschleimen. Wir leben im Jahr der illegalen Bundeswahlen. Die Deutschen sollen natürlich an diesen BRD Wahlen teilnehmen, weil sonst die kriminelle BRD nicht mehr legitimiert wird. Doch immer weniger wählen BRD, drum lässt man nun auch ahnungslose Flüchtlinge mitwählen, um auf genügend Stimmen zu kommen.
Außerdem können die Politiker den importierten Terror wie die Kriminalität zahlreicher Einwanderer, vor der deutschen Bevölkerung nicht länger verantworten. Und wirklich menschenfreundlich ist die Berliner Politik auch nicht, sonst würde man sich nicht an Kriegen und der Ausbeutung in den Ländern wo die Menschen flüchten beteiligen. Sondern würde eine Friedenspolitik fahren und den schwachen Ländern auf die Beine helfen, damit die Menschen in den Konfliktländern eine Zukunft haben und gar nicht mit dem Gedanken spielen müssten, zu flüchten.
Und nicht zuletzt folgt man als waschechter Faschist auch gern der faschistischen Trump-Ideologie. Das im deutschen Reichstag rassistisch veranlagte Faschisten sitzen, kann man ja auch daran erkennen, wie der BRD Klan mit dem deutschen Volk umspringt. Leider kommen die Deutschen nicht in die Strümpfe, sich selbst vom Faschismus zu befreien. Das Raubtierkapitalistische Imperium welches über sie herrscht, die Verschmelzung von Politik, Medien, Banken und Konzernen - inklusive die diktatorische, menschenfeindliche und kriegstreibende Politik, die mit ihrem Imperialismus weltweit über Leichen geht.
Es ist nicht zu verstehen, warum sich diverse BRD Akteure so über das russische Vorhaben aufregen. Schließlich stehen nicht die Russen mit Panzern vor der deutschen Grenze, sondern die Bundeswehr in Echtzeit vor Russlands Grenze. Die Russen werden wohl noch spielen können und werden sich das von den Kaspern in Berlin auch nicht verbieten lassen. Diese Spinner kann man ja schon lange nicht mehr ernst nehmen:
uncut-news: "Geheimer Aufmarsch der Armee Schwere Kampfpanzer M1 Abrams sind von den Coleman Barracks direkt nach Polen gebracht worden! US-Panzer aus Mannheim sind entgegen der Aussagen des US-Militärs doch nach Polen gebracht worden. - Offiziell hieß es von den Soldaten, dass die Panzer lediglich nach Grafenwöhr verlegt werden sollten. Dies stellte sich nun als definitive Falschaussage dar! "Warum werden wir belogen - was soll vor uns geheim gehalten werden? Weshalb dieser gigantische Aufmarsch von US-Kriegsgerät und das vorzugsweise mitten in der Nacht?" (...) http://uncut-news.ch/2017/02/24/also-doch-ein-geheimer-aufmarsch-der-armee/
Was ist denn das für ein Verein? Das ist ja an Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten. So was nennt sich nun Volksvertreter. Neue Stasimethoden in Deutschland. Seit wann haben Straftäter etwas zu sagen? Kriminelle drohen dem deutschen Volk, sie spionieren das Volk aus und wollen dem Volk das freie Wort verbieten, so weit kommts noch. Bemerken die nicht, wie sie sich ihr eigenes Grab schaufeln.
Weder "Baboumian" noch "Altmann", ist der stärkste Mann Deutschlands. Diese besitzen nur körperliche Stärke, welche der Gesellschaft keinerlei Vorteile bringt(sonst würde Frau Merkel schließlich schon am Berliner Fernsehturm baumeln). Wirkliche Stärke für Deutschland hat in den letzten Jahren besonders ein Mann bewiesen, sein Name ist Xavier Naidoo. Ein erfolgreicher Musiker, der vor der kriminellen Politik auch noch nicht den Kopf in den Sand gesteckt hat oder sich kaufen lassen hat, so wie die meisten Musiker in Deutschland. Sicher ist Naidoo's Musik Geschmackssache, doch transportiert er mit seiner Musik wertvolle Informationen in die Gesellschaft und keinen geistlosen Müll, wie die meisten Musiker. Er geht aufrichtig mit Rückgrat durchs Leben und füllt ununterbrochen Konzertsäle, seine Musik mit welcher er Wahrheit und Liebe verbreitet, bringt die Menschen zum erwachen, nachdenken und zu einem gesunden Bewusstsein. Xavier Naidoo ist der stärkste Mann Deutschlands, er setzt sich mit seiner Aufrichtigkeit und Menschlichkeit für alle Menschen ein. Er trägt mit seiner Musik, Liebe, Menschlichkeit, Frieden, Gerechtigkeit und Freiheit in die Gesellschaft. Er hat schon zig Tausenden Menschen die Augen geöffnet und trägt als der Held Deutschlands, zu einem friedlichen positiven Wandel bei. Danke, Xavier Naidoo, Du bist der Hoffnungsträger Deutschlands als auch der wahre Träger des Friedensnobelpreises und damit der stärkste Mann Deutschlands. Du leistest das Großartigste, was man für die Menschen leisten kann.
