Ein Brite im FOCUS Magazin 2010: Es ist Zeit für Deutschland, wieder aufzustehen
"Wir Briten wurden lange als Europas böse Jungs angesehen, die dauernd klagen und opponieren. Es stimmt, unser EUskeptischer Flügel (nicht anti-europäisch, bitte) ist größer als in anderen Ländern. Aber die Zeiten ändern sich. Der Widerstand gegen die Arroganz, Unfähigkeit, Verschwendungssucht und Korruption der Brüsseler Maschinerie nimmt europaweit zu."
"Den Deutschen dagegen wurde in den vergangenen 30 Jahren stets dieselbe Lektion erteilt. Es sei ihre heilige Pflicht, den europäischen Traum und das Ziel vom Einheitsstaat mit offenen Armen und permanenter Selbstaufgabe zu akzeptieren – als Wiedergutmachung für jene elenden Jahre von 1933 bis 1945."
"Die meisten von uns wundern sich über die endlose, den Deutschen auferlegte Verpflichtung, sich bis zum Ende ihrer Tage zu entschuldigen. Es ist seit Jahrzehnten vorbei, um Himmels willen. Es ist Zeit für Deutschland, wieder aufzustehen."
"Aber welches Deutschland? Ein ins Zaumzeug gespannter Ackergaul, der Tag und Nacht schuftet, um für die Faulenzer unter ihren Olivenbäumen zu bezahlen? Oder eine stolze und anständige Nation, die auf ihrer nationalen Souveränität beharrt."
"Wenn ich ein Deutscher wäre, hätte ich einen Traum. Die Richter in Karlsruhe änderten die Verfassung, sodass ein Bürgerentscheid möglich wäre. Einer, über dessen Zulässigkeit nicht Politiker entschieden, sondern als Recht nach Schweizer Vorbild. Und ich könnte laut und deutlich sagen: „Ich bin Deutscher, und ich schäme mich nicht dafür. Ich möchte in einem souveränen, demokratisch regierten Staat leben. Und außerdem möchte ich mein Heimatland wiederhaben.“
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http://www.focus.de/magazin/archiv/debatte-es-ist-zeit-fuer-deutschland-wieder-aufzustehen_aid_544099.html
Ein Professor für Öffentliches Recht an der Universität Nürnberg-Erlangen in Welt Print 2007: Ein Staat ohne Legitimation
"Nach einem halben Jahrhundert europäischer Integration hat Deutschland gänzlich andere politische Strukturen, als sie das Grundgesetz verfasst hat. Die Republik ist keine Demokratie im freiheitlichen Sinne mehr. Sie ist kein Rechtsstaat mehr, in dem durch Gewaltenteilung und Rechtsschutz die Grundrechte gesichert sind. Sie ist kein Sozialstaat mehr, sondern unselbstständiger Teil einer Region des globalen Kapitalismus. Sie ist auch kein Bundesstaat mehr, weil Bund und Länder ihre existenzielle Staatlichkeit eingebüßt haben. Die Strukturprinzipien des Grundgesetzes, welche die Integration in die Europäische Union nach dessen Artikel 23 Absatz 1 respektieren muss, sind entwertet. In einer solchen Union darf Deutschland nach seiner Verfassung nicht Mitglied sein."
"Demokratie ist die politische Form der allgemeinen Freiheit. Die Gesetze müssen der Wille aller Bürger sein. Wenn sie nicht das Volk unmittelbar durch Abstimmungen beschließt"
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https://www.welt.de/welt_print/article779393/Ein-Staat-ohne-Legitimation.html
Deutschland ist mittlerweile als souveräner Staat aufgestanden. Das deutsche Volk hat auf der Grundlage des Völkerrechts, in seiner Verfassunggebenden Versammlung, seine Gesetze beschlossen und die Rechtslage klargestellt:
Die gesamte und aktuelle Rechtslage
Abraham Lincoln:„Eine Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk.“ !
Verfassunggebende Versammlung: Die rechtlichen Fakten
"Am 17. Juli 1990 wurde das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland vom 23. Mai 1949, durch Streichung seines räumlichen Geltungsbereiches, Artikel 23 seiner Besatzungsordnung "Grundgesetz von 1949", ersatzlos aufgehoben. Mit dem Eintritt der Tageswende vom 17. Juli 1990 zum 18. Juli 1990, 0.01 Uhr, ist damit das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland mitsamt seinem Grundgesetz, wie alle sonstigen Militärbefehle, z.B. alle Bundesländer des Besatzungsorgans Bundesrepublik in Deutschland, de jure erloschen. Juristisch wirksam wurde diese Streichung am 29. Juli 1990 - siehe: (Bundesgesetzblatt) BGBL II, Seite 885/890, vom 23. September 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990"
"Rechtsverweis hierzu: Urteil des Bundesverfassungsgericht BverfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338,363) „Gesetze ohne Geltungs-bereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft“. Weitere, gleichbedeutende Entscheidungen hoher Gerichte liegen vor. Desweitern ist anzuwenden: (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147) „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
"An diesem 17. Juli 1990 nahmen sich die vier Alliierten aus dem Völker- und somit dem Besatzungsrecht selbst heraus, gaben Deutschland in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 vollständig frei und entzogen gleichzeitig allen BRD - Akteuren ihre Ämter und durch Wahl bestimmte Positionen. Die Deutschen waren nun aufgefordert, ihre staatlichen Stellen wieder zu errichten."
"In der Folge der vorgenannten Streichung wurde bei der UN im Auftrage der ehemaligen Alliierten die alte BRD von 1949 mit der UN-Länderkennziffer 280 sowie die DDR mit der UN Länderkennziffer 278 ausgetragen. Neu eingetragen wurde das freigegebene Gebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 unter der gleichlautenden Bezeichnung aus den Proklamationen und Besatzungspapieren von 1945, Deutschland/Germany unter der neuen UN-Länderkennziffer 276. Etwas anderes war auch nicht frei zu geben. Die Bundesrepublik Deutschland, wie die Deutsche Demokratische Republik, sind damit juristisch nichtig."
"Die damalige Regierung, Dr. Helmut Kohl, wie alle anderen so genannten Amtsträger der alten Bundesrepublik in Deutschland, im Bund und in allen Militärbefehlen "Bundesländer", verloren ihre Rechtsgrundlage und somit ihre Ämter, jede Entscheidungsgewalt und jede Funktion. Sie waren in ihrer neuen Position als normale deutsche Bürger aufgefordert und wie jeder andere Deutsche durch Abstammung ebenfalls befugt, die Staatlichkeit von Deutschland durch eine Verfassunggebende Versammlung wieder herzustellen. Diese Versammlung wurde unter dem Vorsitz von Dr. Wolfgang Schäuble begonnen, nach kurzer Zeit allerdings ergebnislos und ohne Begründung aufgelöst."
"Die Vereinigung mit dem zweiten Besatzungsmittel für Mitteldeutschland, Deutsche Demokratische Republik, zum 03. Oktober 1990, hat juristisch, de`jure und de`facto, zu keinem Zeitpunkt stattgefunden. Die neuen Bundesländer der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik sollen am 03. Oktober 1990 dem bereits am 17. Juli 1990 gestrichenen Grundgesetz, Artikel 23, beigetreten sein, obwohl sich diese neuen Bundesländer erst am 14. Oktober 1990 gegründet haben. Ein Urteil des Firmen - Sozialgerichtes Berlin aus dem Jahre 1991, wie ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes in den nachfolgenden Monaten, bestätigten die Nichtigkeit des Einigungsvertrages und somit die bis dahin behaupteten Wiedervereinigung."
"Die Geschäftswerdung des "Vereinten Wirtschaftsgebietes Bundesrepublik Deutschland von 1990", bestehend aus den Gebieten der alten Bundesrepublik in Deutschland von 1949 und dem Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik, begann am 29. August 1990 mit Gründung der "Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH", Frankfurt/Main, Handelsregisterbuch HRB 51411. Hiernach verloren die ehemaligen Besatzungsmittel nicht nur für jeden sichtbar ihren Bestand, sondern die Folgeorganisation, Bundesrepublik Deutschland von 1990, jede völkerrechtliche Bedeutung. Diese neue Bundesrepublik Deutschland entwickelte sich zu einem privatwirtschaftlich organisierten Firmenkonsortium, in dem nur noch das internationale Handelsrecht und kein Völker- oder Staatsrecht, kein BGB etc. mehr gelten können."
"Völkerrechtswidrig und entgegen staatsrechtlicher Grundlagen gelten die Vorbehaltsrechte und Militärgesetze der Alliierten aus dem Überleitungsvertrag von 1955 durch Übernahme in den 2 + 4 Vertrag von 1990 bis heute in diesem Firmenkonsortium BRD fort und werden dort den vorhandenen allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB`s zugeordnet. Sie gelten nicht in dem frei gegebenen Deutschland, in den Grenzen vom 31.12.1937."
"Das sich diese handelsrechtlichen Verträge teilweise gegenseitig aufheben, verbleibt als reine Feststellung ohne Berücksichtigung und/oder Bedeutung aus völkerrechtlicher Sicht. Alle weiteren deutschen Gebiete unter fremder Verwaltung verblieben dahingehend unberücksichtigt in ihrem alten Status. Dennoch sind bis heute alle Gebiete des Kriegsverlierers in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 völkerrechtlich frei und werden von der neuen BRD, wie den rechtsunwirksamen Nebenabsprachen der BRD Politik nach dem 18. Juli 1990, unter Täuschung im internationalen Rechtsverkehr weiterhin rechtswidrig ohne jede Rechtsgrundlage verwaltet."
"Somit ergibt sich die Rechtsgrundlage der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014, mit dem Rechtsstand vom 17. Juli 1990, 0.01 Uhr, zum 18. Juli 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990, unter Bezug auf die Artikel 146 und Artikel 25 des ursprünglichen Grundgesetzes vom 23. Mai 1949, sowie unter Bezug auf das BGBL II, Seite 885/890 vom 23.09.1990, rechtswirksam zum 29.09.1990."
"Alle von der Nichtregierungsorganisation "Bundesrepublik Deutschland von 1990", wie von den vier Alliierten seit dem 18. Juli 1990 geschlossenen Vereinbarungen, Gesetze, Mitgliedschaften und Verträge untereinander und mit Dritten, sind für die Verfassunggebende Versammlung und dem ihr nachfolgenden Staatswesen so lange nichtig, bis später dazu befugte, staatliche Stellen oder Amtsträger eine andere Entscheidung getroffen haben."
"Die Herstellung staatlicher Strukturen und Stellen, wie die Ausarbeitung und spätere Einsetzung einer Vereinbarung durch freie Volkswahlen, werden den Weg zur Souveränität aller deutschen Gebiete und zum Abschluß von Friedenserklärungen ebnen. Bis zur Entlastung der Verwaltungsstellen durch neue, auf der Grundlage einer Vereinbarung eingesetzten Menschen und Amtsträger, führen die Verwaltungsstellen der Verfassunggebenden Versammlung die politischen und staatlichen Angelegenheiten kommissarisch weiter."
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https://www.verfassunggebende-versammlung.com/