Ohne EU gäbe es keine Haftungsverpflichtungen, die u.a. Deutschland und Österreich durch ESM, Fiskalpakt, Bankenunion etc. eingegangen sind. Viele Milliarden Euro würden für eine Politik der Arbeitsplatzbeschaffung- und Sicherung, Sozialstaat, Infrastruktur, Bildung, etc. zur Verfügung stehen. Die Rückkehr zur alten Währung (DM und Schilling) anstelle des Euro würde keinerlei Nachteile für Wirtschaft und Konsumenten bedeuten, im Gegenteil: die Bürger profitieren und haben keinen volkswirtschaftlicher Schaden! Die enormen Staatsschulden könnten schnell abgebaut werden.
Was brachte uns die EU?
- ESM
- Haftung und Zahlung für Spekulation, fahrlässiger Kreditaufnahme ausländischer Staaten
- Hohe Arbeitslosigkeit
- Prekäre Arbeitsverhältnisse
- Sinkende Löhne
- Unsichere Pensionen
- Schlechtere Sozialleistungen
- Verteuerung der Lebensmittel
- Schere zwischen Reich und Arm wurde größer
- Mehr armutsgefährdete Menschen
- Gefahr von Unruhen und Aufständen
- Kein ausreichender Schutz vor Finanzmarktkrisen
- Neutralitätswidrige NATO/US-militärische Aufrüstungspolitik
- Weltweite Kriegseinsätze
- Kein Recht auf politische Mitsprache der Bürger
- Teilentmachtung der Parlamente
- Anstieg der Kriminalität – volle Gefängnisse
- Gentechnisch veränderte Futtermittel/Lebensmittel (Saatgut)
- Mitgliedschaft bei EURATOM
- Bauernsterben – Landwirtschaftliche Industriebetriebe
- Massentierhaltung und Langzeittiertransporte durch ganz Europa
- (T)Euro – Enorme Transferleistungen an Inflationsländer
- Diktatur der Bürokraten
- Überwachungsstaat
- Förderung der „Ich-Gesellschaft“
- Umweltschäden durch Transithölle
- Liberalisierung/Privatisierung/Deregulierung: Neoliberalismus
- Ausverkauf von Staatseigentum
- Ermöglichung der Einführung von EU-Steuern ohne Ratifikation
- Wachsendes Potential ethnischer Konflikte
- TTIP (fast fix)
- TISA (fast fix)
- CETA (fast fix)
- Bankenunion
- EZB-Ankauf von Schrottpapieren zur Bankenrettung; Am Ende haften die Steuerzahler.
Chancen für Österreich ohne EU:
- Höhere, gerechtere Löhne
- Pensionen abgesichert
- Politik zur Sicherung der Arbeitsplätze
- Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs
- Förderung der Klein- und Mittelbetriebe/Bauern
- Höherer Standard in Spitälern, Schulen und Universitäten
- Gentechnikfreiheit für Saatgut, Lebensmittel und Futtermittel
- Einführung einer starken heimischen Währung (Schilling)
- Atomfrei – Energieunabhängigkeit
- Ausstieg aus der „EU-Milliardenfalle“ Haftungs- u. Transferunion
- Sicherheit vor Finanzmarktkrisen durch strengere Bankenkontrolle
- Schutz der heimischen Wirtschaft durch Regulierung
- Eintritt in die EFTA für Freihandel
- Direkte Demokratie
- Freies Studium und bessere Bildung (Bildung darf nicht zur Ware verkommen)
- mehr Lehrstellen und Berufswahl
- keine Mitgliedsbeiträge/Strafzahlungen an die EU
- weniger Transitverkehr
- weniger Kriminalität
- kein Überwachungsstaat
- Hoheit über Militär, Polizei und Justiz
- keine Teilnahme an Kriegen im Ausland
- Frieden durch Einhaltung der Neutralität von 1955
- Ausbau einer starken Landesverteidigung
- Stärkung des Milizsystems
- Erfolgsmodell Schweiz als Vorbild
- Ausstieg aus ESM
- Kooperation mit der Schweiz, den BRICS- und ASEAM-Staaten
- Hilfen für Bedürftige statt für Banken